Die Künzelsauer SPD unterstützt die Bewerbung von Annette Sawade als SPD-Bundestagskandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2009. ZU diesem einmütigen Beschluss gelangte die Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Annette Sawade.
Die Künzelsauer SPD unterstützt die Bewerbung von Annette Sawade als SPD-Bundestagskandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2009. ZU diesem einmütigen Beschluss gelangte die Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Annette Sawade.
Der Ortsvereinsvorsitzende Wim Buesink begrüßte die Kandidatur von Annette Sawade: »Annette Sawade verfügt durch ihre Mandate im Stuttgarter Gemeinderat und im Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) von der kommunalen Ebene bis hin zur Bundespolitik über eine große politische Erfahrung. Sie strahlt Seriosität und vertritt ihre Positionen mit großer Leidenschaft und Authenzität. Kurzum, Annette Sawade ist ein Glücksfall für die SPD im Wahlkreis Hohenlohe und Schwäbisch Hall.«
Annette Sawade kündigte im Falle ihrer Nominierung einen intensiven Wahlkampf an. Das Hohenloher Land sei ihr durch ihre frühere berufliche Tätigkeit im Umweltministerium gut bekannt und schon ans Herz gewachsen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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