Die Delegationen aus Schwäbisch Hall und Hohenlohe, von links nach rechts: Tom Kühner (Neunstein), Caroline Vermeulen (Öhringen), Matthias Klotz (Schrozberg), Annette Sawade (Schwäbisch Hall), Kevin Leiser (Blaufelden).
Bruchsal – Am vergangenen Samstag debattierte die SPD Baden-Württemberg auf ihrem Landesparteitag über die Digitalisierung. Die Delegationen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe brachten sich dabei mit einem Antrag ein, der einstimmig angenommen wurde.
„Ich bin froh, dass wir weiter Druck bei der Umsetzung der Digitalisierung machen. Gerade im ländlichen Raum muss endlich mehr passieren. Die SPD hat ein umfangreiches Paket zur Umsetzung der Digitalisierung in der Arbeitswelt und zum Breitbandausbau geschnürt.“, so die Schwäbisch Hallerin Annette Sawade. Mit dem Leitantrag des Landesvorstands und dem innovativen Antrag des SPD-Ortsvereins Schrozberg strebt die SPD ein glasfaserbasiertes Gigabit-Netz an, will künftig nur noch Netze mit mindestens 100 Mbit/s fördern und die Kommunen bei Planung sowie Antragstellung entlasten.
Außerdem sollen die Gemeinden künftig alle Kosten des Breitbandausbaus erstattet bekommen. „Wir verstehen das Internet als Teil der Grundversorgung. Deshalb wollen wir die Gemeindeordnung ändern, um den Gemeinden mehr Möglichkeiten beim Ausbau zu geben. Der Antrag hat viel Arbeit gemacht, aber es hat sich gelohnt. Die SPD ist sich hier einig. Jetzt steht die parlamentarische Arbeit an.“, so der Antragsteller Kevin Leiser aus Blaufelden.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier gedachte in ihrer Rede auch den verstorbenen Genossen Ulrich Lang und Armin Bönisch. „Diese beiden Größen werden uns fehlen. Unsere Gedanken sind bei ihren Familien.“ Mit diesen Worten beendet Breymaier die Schweigeminute.
Homepage SPD Kreisverband Hohenlohe
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 773772 |
| Heute: | 49 |
| Online: | 1 |