Künzelsau-Ingelfingen

Ute Vogt spricht bei Eschentaler Kreis

Veröffentlicht am 25.05.2011 in Bundespolitik

Ute Vogt beim Eschentaler Kreis

Die Organisatoren des Eschentaler Kreises, Annette Sawade, die SPD Kreisvorsitzenden Johannes Württemberger und Nikolaos Sakellariou und neu im Bund die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt konnten vor wenigen Tagen die SPD Obfrau im Untersuchungsausschuss zu Gorleben, Ute Vogt, begrüßen.

Ute Vogt ging zunächst auf den gerade veröffentlichten aktuellen Sicherheitsbericht der Bundesregierung ein. Sie wies deutlich darauf hin, dass „die Argumente des jetzt vorgestellten Sicherheitsberichts der Bundesregierung schon im letzten Jahr im Ausschuss bekannt waren“. So sind z.B. deutsche Kernkraftwerke nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert. Auch geht sie davon aus, dass die Bundesregierung nach Ablauf des Atom Moratoriums den Energieversorgern wieder entgegenkommen wird. Kritisch äußerte sie sich auch darüber, dass der Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium Gerald Hennenhöfer zuvor als Lobbyist der Atomindustrie tätig war.

Ute Vogt ist von Beginn an Mitglied im Untersuchungsausschuss Gorleben und die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion. Der Untersuchungsausschuss zu Gorleben ist ein 15-köpfiges Gremium und soll die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl im Jahr 1983 entschied, nur den Salzstock im niedersächsischen Gorleben und nicht auch geologische Formationen wie Granit oder Ton in anderen Bundesländern auf eine Eignung für die Atommüllendlagerung zu prüfen.

Die Entscheidung für Gorleben war eine rein politische Entscheidung, so Ute Vogt und kam nicht aufgrund der tatsächlichen Eignung Gorlebens zustande. Endlager, die auf Jahrtausende hin den Atommüll sicher verwahren sind illusorisch. Weltweit, so die SPD Abgeordnete, gibt es keine derartigen Lagerstätten. Ute Vogt schlug vor, nach mehreren unterirdischen Zwischenlagern zu suchen und den Atommüll dort sicher zu verwahren, um die Möglichkeit zu haben ihn auch wieder zu bergen, sollten sich andere Bedingungen ergeben. Dies ist im Salzstock Gorleben nicht der Fall, da das Salz den Müll komplett einschließt und damit eine nachträgliche Bergung nahezu unmöglich macht.

Ute Vogt ging auf die zahlreichen Fragen des Publikums ein, ob z.B. die Zwischenlagerung von Atommüll bei den Kernkraftwerken stillschweigend geduldet würde. Sie wies daraufhin, dass die Gefährlichkeit der Abklingbecken erst jetzt nach Fukushima in den Blick der Öffentlichkeit geriet.

Im Anschluss danach stellte sie noch das neue Energiekonzept er SPD vor, in dem sehr konkret die Ausstiegsszenarien aus der Kernenergie und den fossilen Energieträgern dargestellt werden. Eine Zahl sei noch genannt. Die bisher direkt und indirekt geflossenen Fördergelder für die Atomenergie belaufen sich auf ca. 160 bis 186 Mrd. €. Wie viel weiter wären wir heute, wenn diese Gelder in die Entwicklung alternativer, regenerierbare Energien geflossen wären.

Der nächste Eschentaler Kreis findet am Dienstag 15. November wiederum im Hotel Krone in Eschental statt. Dann wird die ehemalige Oberbürgermeisterin von Bonn und heutige Präsidentin der Welthungerhilfe Bärbel Dieckmann zu Gast sein und über ihre Arbeit berichten.

 

Homepage SPD Kreisverband Hohenlohe

WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher der Homepage

Besucher:773772
Heute:100
Online:1

Shariff