Künzelsau-Ingelfingen

Mit herzlicher Sympathie und offen gezeigter Begeisterung verabschiedeten die Hohenloher Sozialdemokraten bei ihrer Mitgliederversammlung die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymeier in die Sommerpause, nachdem sie sich als Kandidatin für den Landesvorsitz vorgestellt und ihre Gedanken zur Weiterentwicklung der SPD in klaren Worten dargelegt hatte.

Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl und bei den momentan schlechten Umfrageergebnissen müsse die Partei klares Profil zeigen und das Thema „soziale Gerechtigkeit“ mit emotionalem Engagement verfolgen.

Gejagt von der neoliberalen Welle zu Beginn des neuen Jahrtausends, die von Wissenschaft, Medien und entscheidenden gesellschaftlichen Meinungsträgern ins Rollen gebracht worden sei, habe die Regierung Schröder die Agenda 2010 beschlossen, die tatsächlich Wirtschaftswachstum gebracht habe, von der Gesellschaft und Folgeregierungen profitierten, die aber gleichzeitig durch niedrige Löhne und hohe unternehmerische Gewinne in den Folgejahren die Schere zwischen arm und reich so weit aufgerissen habe, dass wir in unserem Land tatsächlich wieder von Armut reden müssten.

„Die SPD muss sich um die Leute kümmern, die nichts zu verkaufen haben als ihren Kopf und ihre Hände. Ich will, dass jeder mit einem normalen Job davon normal leben kann. Und ich will, dass für jeden soziale Sicherheit in Notfällen gegeben ist,“ forderte die Politikerin und verlangte deshalb die Bürgerversicherung, an deren Finanzierung sich alle in gleicher Weise beteiligen, ein zukunftsfestes Rentensystem, zu dem die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in gleicher Weise beitragen, klare Konzepte gegen die Altersarmut, staatliche Verantwortung für die Infrastruktur, die zu den Lebensgrundlagen gehört, wie Wohnungen, Straßen, Wasser, Energie. Zur Finanzierung verlangte sie eine konsequente Steuerpolitik mit offenem Kampf gegen Steuerbetrug und mit einer höheren Belastung Reicher, um den sozialen Frieden zu erhalten.

Zur Durchsetzung forderte sie „Demokratieeffizienz“ in dem Sinn, dass hart gestritten werden müsse. Streit sei ein Grundelement der Demokratie und nicht deren Zerstörung. Gleichzeitig verlangte sie aber auch die Fähigkeit zu hart erkämpftem Kompromiss. Beides habe sie als Verdi-Chefin gelernt, so dass sie davor nicht zurückschrecke. Getragen von der begeisterten Reaktion der anwesenden Mitglieder sicherte die Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen der Kandidatin volle Unterstützung bei der Wahl zum Landesvorsitz zu und gab ihr ein Glas Honig als süße Wegzehrung aus Hohenlohe mit auf den Weg.