Künzelsau-Ingelfingen

SPD für gebührenfreie KiTa-Plätze auch in ganz BaWü

Veröffentlicht am 17.12.2018 in Allgemein

Saknus auf Landesparteitag Foto:Vogelmann

Die SPD hat in der Bundesregierung das Gute-KiTa-Gesetz auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand fordert in seinem Initiativantrag auf dem Landesparteitag, dass die Landesregierung nun die Mittel des Bundes für das Land auch als Einstieg in die Gebührenfreiheit nutzt. Den Kommunen soll zusätzlich mindestens 120 Mio aus Landesmittel zufließen, damit mehr Qualität in die frühkindliche Bildung investiert werden kann.

Als Hohenloher Delegierter auf dem Landesparteitag konnte Hans-Jürgen Saknus in seinem Statement über die aktuelle Entwicklung in Künzelsau berichten, da dort just der Gemeinderat die schon lange praktizierte Gebührenfreiheit nun auch für die Kinder U3 erweitern konnte. "Das geht, wenn man es will!". Der neue Landesvorsitzende Andreas Stoch erwägt, zu diesem Thema ein Volksbegehren zu initiieren.

Die grün-schwarze Landesregierung lehnt all dies ab. Auch bei den Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz macht sie deutlich: "Die Landesregierung strebt keine Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildungsangebote an."

 

 

SPD Künzelsau auf Facebook



WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher der Homepage

Besucher:773772
Heute:4
Online:1

Shariff