SPD Künzelsau

15.03.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatswahl in Künzelsau – gemeinsamer Wahlvorschlag von SPD und Grünen

Schon im November waren sich die Parteien einig geworden: Für die Stadtrat Künzelsau werden SPD und Grüne mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag antreten!

Künzelsau auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Stadt voranzubringen, umweltpolitische Herausforderungen verstärkt in das kommunale Blickfeld zu rücken, zu guter städtebaulicher Entwicklung beizutragen und soziale Fragen mutig anzugehen fand bei den Mitgliedern beider Parteien Zustimmung. Die Gewissheit, dass innerhalb einer gemeinsamen Fraktion im Gemeinderat intensive Beratung gefordert ist, aber kein Fraktionszwang bei Entscheidungen besteht, war gemeinsame Grundlage bei der Bewerbersuche. Mit 22 Kandidatinnen und Kandidaten wurde die mögliche Anzahl voll ausgeschöpft. Der Wahlvorschlag mit einer Mischung aus Jüngeren und Älteren, von Frauen und Männern, von kommunalpolitisch Erfahrenen und Anfängern fand die Zustimmung der Mitglieder beider Parteien. Die Kandidat*innen nach der Reihenfolge der Liste:

Ulrike Tzimas, Gerold Traub, Lisa Möhler, Hans-Jürgen Saknus, Anastasia Koyunseven, Simon Rydel, Eva Neubert, Marc Kadkalov, Reintraut Lindenmaier, Kevin Windisch, Simone Kobel-Richter, Ralf Ederer, Dr. Gabriele Landwehr, Vitali Dorn, Renate Bertsch-Gut, Martin Braun, Anita Neher, Hubert Meixner, Fabian Rothfuss, Erhard Demuth, Norbert Gut, Michael Sanwald

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11.02.2019 in Pressemitteilungen

Europa ist unsere Zukunft – Neujahrsempfang der SPD

„Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht“, unter diesen Satz, der Papst Gregor I. (590-604) zugesprochen wird, stellte der Vorsitzende der SPD Künzelsau und Ingelfingen, Hans-Jürgen Saknus, seine Rede beim Neujahrsempfang der SPD. Eindringlich forderte er von der Politik Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe, vor deren verheerenden Auswirkungen führende Köpfe der Wirtschaft und Wissenschaft eindringlich warnten, die zornige Kinder und Jugendliche zu Großdemonstrationen auf die Straße treibe und die Alexander Gerst mit seinen Bildern aus dem Weltraum für jeden sichtbar gemacht habe.

Gemeinsam mit ihm begrüßte Caroline Vermeulen als Vorsitzende der Hohenloher SPD die zahlreichen Gäste, ehe die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Evelyne Gebhardt, ihr Plädoyer für Europa abgab. „Es gibt eine europäische Identität, die auf einer 70 jährigen Friedensgeschichte aufbaut, die gespeist wird aus wirtschaftlichem Erfolg und aus gemeinsamen von Demokratie geprägten Werten, die immer wieder neu erkämpft werden müssen. Und darauf bin ich stolz“, stellte sie in Abgrenzung zu all denen fest, die an der Zerstörung der europäischen Einheit arbeiten. Viele Regelungen innerhalb der EU dienten unmittelbar den dort lebenden Menschen, so die geltenden Regelungen zu verbilligtem Roaming, das Erasmus-Programm, das den Weg zu Ausbildung und Studium im europäischen Ausland erleichtere und die Dienstleistungsrichtlinie, die soziale Standards sichere. Gegen die Zerreißkräfte ein starkes Bollwerk zu errichten, dafür warb die Politikerin und forderte eine Stärkung ihrer Partei bei den Europawahlen im Mai.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Martin Probst warnte in seinem Schlusswort davor, den Protest der Jugend zur Klimapolitik nur als neu erwachtes politisches Interesse abzutun. Der Jugend gehe es um die Existenz künftiger Generationen, die auch Alexander Gerst in seiner letzten Botschaft auf der ISS so sehr bedroht gesehen habe. Für die Künzelsauer Gemeinderatswahlen kündigte Martin Probst an, dass die SPD und die Partei der Grünen in einer gemeinsamen Liste antreten werden.

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08.02.2019 in Ankündigungen

Neujahrsempfang der SPD Hohenlohe, SPD Ortsverein und Fraktion Künzelsau

Zum Neujahrsempfang der SPD laden der Kreisverband Hohenlohe, der Ortsverein Künzelsau und die Künzelsauer Stadtratsfraktion herzlich ein:

Sonntag, 10.02.2019 um 11 Uhr in der Stadthalle Künzelsau

Europa bewegt sich im schwerem Fahrwasser, die Zeichen stehen auf Sturm: mit dem Brexit Großbritanniens, den populistischen Bewegungen in den Mitgliedsstaaten der EU und den neuen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik ist es dringend an der Zeit, Flagge für ein gemeinsames Europa zu zeigen und in Verantwortung für den Frieden zu gehen. Evelyne Gebhardt, unserer Europaabgeordneten und Vizepräsidentin des europäischen Parlamentes, wird uns die Navigationspunkte für ein geeintes Europa der Zukunft aufzeigen. 

Evelyne Gebhardt, verwurzelt in Hohenlohe, streitbare Verfechterin eines solidarischen Europas wird am Neujahrsempfang über Zukunft und Chancen eines geeinten Europas sprechen, aber auch die Gefahren aufzeigen, die Europa zum Spielball anderer Mächte aussetzen.

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19.01.2019 in Kommunalpolitik

Stadtrat Künzelsau: Haushaltsrede Martin Probst für die SPD Fraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Neumann, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, meine Damen und Herren,

1. Haushaltsplan
   1. Gesamtsituation

Eigentlich steht das Jahr 2019 stadtpolitisch gesehen unter einem guten Stern. Endlich soll Bewegung in die Bebauung des Peka-Areals kommen. Wir vertrauen auf die Zusage von Aktive Group und hoffen, dass möglichst bald mit den Baumaßnahmen begonnen wird. Das Mustang Areal hat einen Investor gefunden, der mit Wohnungen für Studenten und Singles eine interessante und belebende Komponente in unsere Stadt hineinbringen will. Wir erwarten, dass diese Baumaßnahme so umgesetzt wird, dass das Stadtleben neue Impulse bekommt.  Im ehemaligen Veigel-Gelände entsteht ein hoffentlich attraktives Wohngebäude mit stadtnahen Wohnungen. Im Neubaugebiet In Gaisbach kann, so hoffen wir, endlich mit der Erschließung begonnen werden. Hier vor allem fordern wir Engagement von Stadt und Bauträgern, so dass auch bezahlbarer Wohnraum entsteht. In Nagelsberg, so wäre zu wünschen, entstehen im Rahmen der Ortskernsanierung die ersten Projekte und im Bereich des Stadteingangs Süd ist nunmehr mit den Ergebnissen des Architektenwettbewerbs eine Grundlage gelegt, die sowohl für den Neubau des Landratsamts als auch für die Weiterentwicklung von Kaufland gute Zukunftsaussichten gibt. In diesem Zusammenhang zeigt sich zum wiederholten Male, wie wertvoll in städtebaulicher Hinsicht Wettbewerbe sind. Wir gewinnen dadurch wertvolle Alternativen und eine Breite an architektonischen Varianten, die der Stadt guttun. Entsprechend wertvoll ist für die städtebauliche Entwicklung die Einrichtung des Gestaltungsbeirats. Viele Impulse und wertvolle Bewertungen bei geplanten Projekten gewinnen wir durch die Außensicht von Experten in diesem Gremium und wir sind sehr froh, dass der Antrag der SPD-Fraktion 2017 Zustimmung bei Stadtverwaltung und Gemeinderat gefunden hat.

Hoffnung besteht auch im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung nach Schließung des Krankenhauses, obwohl da vieles noch sehr vernebelt und unsicher ist, aber immerhin, erste Konzepte werden erahnbar.

 Das alles könnte sehr hoffnungvoll stimmen. Aber dann erhalten wir vor Weihnachten einen Haushalts-und Wirtschaftsplan in düster schwarzem Einband, der erschrecken lässt. Der Schreck setzt sich fort, wenn man die Gesamtsumme sieht, die als Einnahmen im Verwaltungshaushalt verzeichnet sind. Von 54,6 Millionen 2018 geschrumpft auf 49,5 Millionen 2019, das lässt zusammenzucken. Genauere Lektüre zeigt dann aber, dass genau das eingetreten ist, was lang schon angekündigt war, die Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft sind auf 0 gesetzt, nachdem nunmehr die düstere Finanzsituation vor zwei Jahren überwunden ist und der Haushalt der Stadt in ruhigeres Fahrwasser kommt. Allein schon daraus erklären sich Mindereinnahmen von 4,7 Millionen.

Diese den Haushalt belastende Entwicklung setzt sich fort auf der Ausgabenseite. Die Kreisumlage steigt gegenüber 2018 um knapp 3, 5 Millionen, und die Finanzumlage um knapp 3 Millionen, so dass in der Konsequenz die Zuführung zum Vermögenshaushalt nur noch 1,6 Millionen beträgt gegenüber 10,4 Millionen 2018.

Trotzdem können wir optimistisch in die Zukunft blicken, die Rücklagen sind mit prognostizierten knappen 35 Millionen auf einem guten Stand und wenn wir die inneren Darlehen an die Werke dazurechnen, ist die Stadt gut aufgestellt auch im Hinblick auf weitere möglicherweise zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen, je nachdem, wie die Finanzgerichte entscheiden.
 

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23.12.2018 in Ortsverein

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2019

Die SPD Künzelsau-Ingelfingen wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019!

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[22.12.2018]

Sozialdemokratisches Urgestein geehrt.

[22.12.2018]

SPD Künzelsau präsentiert sich am Ehrenamtstag.

[17.12.2018]

SPD für gebührenfreie KiTa-Plätze auch in ganz BaWü.

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