Herzlich willkommen!

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Künzelsau. Mit dem Zusammenschluss von Künzelsauer und Ingelfinger Genossinnen und Genossen startet auch ein neuer Vorstand. Wir möchten sie gerne auf dieser Homepage über die aktuelle Arbeit der SPD vor Ort und unserer Gemeinderatsfraktionen informieren. Wenn Sie Fragen oder Wünsche haben, zögern Sie nicht, uns anzusprechen.

Freundliche Grüße

Hans-Jürgen Saknus Vorsitzender

Norbert Drehmann stellvertr. Vorsitzender

Simon Rydel stellvertr. Vorsitzender

Birgit Muth, Kassenwartin

Martin Probst, Protokollführer

Steffen Baumann, Beisitzer

Dagmar Doberstein-Hönig, Beisitzerin

Ralf Ederer, Beisitzer

Orkan Enül, Beisitzer

Michael Sanwald, Beisitzer

Johannes Scholl, Beisitzer

Ulla Ziegler, Beisitzerin

 

 

19.01.2019 in Kommunalpolitik

Stadtrat Künzelsau: Haushaltsrede Martin Probst für die SPD Fraktion

 
©SPD Künzelsau

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Neumann, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, meine Damen und Herren,

  1. Haushaltsplan
    1. Gesamtsituation

Eigentlich steht das Jahr 2019 stadtpolitisch gesehen unter einem guten Stern. Endlich soll Bewegung in die Bebauung des Peka-Areals kommen. Wir vertrauen auf die Zusage von Aktive Group und hoffen, dass möglichst bald mit den Baumaßnahmen begonnen wird. Das Mustang Areal hat einen Investor gefunden, der mit Wohnungen für Studenten und Singles eine interessante und belebende Komponente in unsere Stadt hineinbringen will. Wir erwarten, dass diese Baumaßnahme so umgesetzt wird, dass das Stadtleben neue Impulse bekommt.  Im ehemaligen Veigel-Gelände entsteht ein hoffentlich attraktives Wohngebäude mit stadtnahen Wohnungen. Im Neubaugebiet In Gaisbach kann, so hoffen wir, endlich mit der Erschließung begonnen werden. Hier vor allem fordern wir Engagement von Stadt und Bauträgern, so dass auch bezahlbarer Wohnraum entsteht. In Nagelsberg, so wäre zu wünschen, entstehen im Rahmen der Ortskernsanierung die ersten Projekte und im Bereich des Stadteingangs Süd ist nunmehr mit den Ergebnissen des Architektenwettbewerbs eine Grundlage gelegt, die sowohl für den Neubau des Landratsamts als auch für die Weiterentwicklung von Kaufland gute Zukunftsaussichten gibt. In diesem Zusammenhang zeigt sich zum wiederholten Male, wie wertvoll in städtebaulicher Hinsicht Wettbewerbe sind. Wir gewinnen dadurch wertvolle Alternativen und eine Breite an architektonischen Varianten, die der Stadt guttun. Entsprechend wertvoll ist für die städtebauliche Entwicklung die Einrichtung des Gestaltungsbeirats. Viele Impulse und wertvolle Bewertungen bei geplanten Projekten gewinnen wir durch die Außensicht von Experten in diesem Gremium und wir sind sehr froh, dass der Antrag der SPD-Fraktion 2017 Zustimmung bei Stadtverwaltung und Gemeinderat gefunden hat.

Hoffnung besteht auch im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung nach Schließung des Krankenhauses, obwohl da vieles noch sehr vernebelt und unsicher ist, aber immerhin, erste Konzepte werden erahnbar.

 Das alles könnte sehr hoffnungvoll stimmen. Aber dann erhalten wir vor Weihnachten einen Haushalts-und Wirtschaftsplan in düster schwarzem Einband, der erschrecken lässt. Der Schreck setzt sich fort, wenn man die Gesamtsumme sieht, die als Einnahmen im Verwaltungshaushalt verzeichnet sind. Von 54,6 Millionen 2018 geschrumpft auf 49,5 Millionen 2019, das lässt zusammenzucken. Genauere Lektüre zeigt dann aber, dass genau das eingetreten ist, was lang schon angekündigt war, die Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft sind auf 0 gesetzt, nachdem nunmehr die düstere Finanzsituation vor zwei Jahren überwunden ist und der Haushalt der Stadt in ruhigeres Fahrwasser kommt. Allein schon daraus erklären sich Mindereinnahmen von 4,7 Millionen.

Diese den Haushalt belastende Entwicklung setzt sich fort auf der Ausgabenseite. Die Kreisumlage steigt gegenüber 2018 um knapp 3, 5 Millionen, und die Finanzumlage um knapp 3 Millionen, so dass in der Konsequenz die Zuführung zum Vermögenshaushalt nur noch 1,6 Millionen beträgt gegenüber 10,4 Millionen 2018.

Trotzdem können wir optimistisch in die Zukunft blicken, die Rücklagen sind mit prognostizierten knappen 35 Millionen auf einem guten Stand und wenn wir die inneren Darlehen an die Werke dazurechnen, ist die Stadt gut aufgestellt auch im Hinblick auf weitere möglicherweise zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen, je nachdem, wie die Finanzgerichte entscheiden.
 

23.12.2018 in Ortsverein

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2019

 
Weihnachtsbaum Altes Rathaus Künzelsau Foto:saknus

Die SPD Künzelsau-Ingelfingen wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019!

22.12.2018 in Ortsverein

Sozialdemokratisches Urgestein geehrt

 
Alfred Leuser, Ute und Wolfgang Kunzfeld, Hermann Bachmaier, Hans-Jürgen Saknus Foto: Rydel

Gern war er gekommen, das betonte Hermann Bachmaier mehrfach in seiner Laudatio zur Ehrung der SPD-Mitglieder Wolfgang Kunzfeld und Alfred Leuser bei der Versammlung der Künzelsauer und Ingelfinger Sozialdemokraten. Von 1983 bis 2005 hatte Bachmaier als Abgeordneter die Region im Bundestag vertreten und während der ganzen Zeit habe er in den beiden Jubilaren treue Begleiter gehabt. Als Kreisvorsitzender der SPD von 1989 bis 2003 habe Wolfgang Kunzfeld ihm in seiner vermittelnden, aber durchaus fordernden Art die Anliegen der Einwohner im Kochertal nahegebracht, immer gewürzt mit angenehm trockenem Humor. In Alfred Leuser, so Hermann Bachmaier, habe er einen guten Berater in sicherheitspolitischen Fragen gefunden, der ihm Erfahrungen und Perspektive der vor Ort tätigen Polizisten vermittelt  habe und stets den Bezug zur praktischen Polizeiarbeit eingefordert habe. Von 1997 bis 2018 habe Alfred Leuser den Ortsverein Ingelfingen als Vorsitzender geführt und er leiste auch heute unverdrossen als Kreiskassier Arbeit für seine Partei.

So konnte der OV-Vorsitzende Hans-Jürgen Saknus beiden Jubilaren herzlich danken mit Urkunde und Ehrennadel  für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft bei Wolfgang Kunzfeld und der Willy-Brandt-Medaille für Alfred Leuser, als einer der höchsten SPD-Auszeichnungen.

22.12.2018 in Ortsverein

SPD Künzelsau präsentiert sich am Ehrenamtstag

 
Themenpunkte beim Ehrenamtstag Foto: Rydel

Auf dem Künzelsauer Ehrenamtstag suchten die SPD Künzelsau und die SPD Fraktion den Kontakt zu den Besuchern auf Ebene 2 im Rathaus. Mit den Genossen Steffen Baumann, Norbert Drehmann, Ralf Ederer, Simon Rydel und den Stadträten Reintraud Lindenmeyer, Erhard Demuth, Wilhelm Lüdemann, Martin Probst und Hans-Jürgen Saknus standen über  den Samstag verteilt kompetente Ansprechpersonen zur Verfügung. Eine Vielzahl von Bilder zeigten das breite Angebot in der SPD an Veranstaltungen bis zum Mitmachen bei Aktionen und Kundgebungen. Mit den Besuchern wurde über die wichtigen Themen im Gemeinderat diskutiert. Dabei konnten die Gesprächsteilnehmer die für sie wichtigsten Bereiche punkten. Hier die Reihenfolge mit der entsprechenden Punktzahl:

20 Medizinisches Zentrum

14 ÖPNV, Bergbahn, Citybus

13 Natur und Umwelt

11 Sozialer Mietwohnungsbau

08 Kindergarten- und Schulentwicklung

06 innerörtliche Entwicklung

05 Gebühren und Steuern

03 Hochschule Künzelsau

02 neue Baugebiete in den Ortsteilen

01 Gewerbegebiete

01 Zusammenarbeit mit der Verwaltung

17.12.2018 in Allgemein

SPD für gebührenfreie KiTa-Plätze auch in ganz BaWü

 
Saknus auf Landesparteitag Foto:Vogelmann

Die SPD hat in der Bundesregierung das Gute-KiTa-Gesetz auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand fordert in seinem Initiativantrag auf dem Landesparteitag, dass die Landesregierung nun die Mittel des Bundes für das Land auch als Einstieg in die Gebührenfreiheit nutzt. Den Kommunen soll zusätzlich mindestens 120 Mio aus Landesmittel zufließen, damit mehr Qualität in die frühkindliche Bildung investiert werden kann.

Als Hohenloher Delegierter auf dem Landesparteitag konnte Hans-Jürgen Saknus in seinem Statement über die aktuelle Entwicklung in Künzelsau berichten, da dort just der Gemeinderat die schon lange praktizierte Gebührenfreiheit nun auch für die Kinder U3 erweitern konnte. "Das geht, wenn man es will!". Der neue Landesvorsitzende Andreas Stoch erwägt, zu diesem Thema ein Volksbegehren zu initiieren.

Die grün-schwarze Landesregierung lehnt all dies ab. Auch bei den Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz macht sie deutlich: "Die Landesregierung strebt keine Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildungsangebote an."

 

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WebsoziInfo-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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