Das Ansetzen einer digitalen Gemeinderatssitzung durch Bürgermeister Neumann kam völlig überraschend und unvorbereitet. Zu keinem Zeitpunkt wurde dieses Vorhaben mit den Stadträten beraten oder gar verhandelt. Die drei Fraktionen FFK, SPD&Grüne sowie die UBK haben umgehend bei Herrn Bürgermeister Neumann einen Antrag auf eine Präsenzsitzung gestellt und darauf verwiesen, dass die Coronaverordnung des Landes auch in der Pandemiestufe 3 explizit Präsenzsitzungen von Gemeinderäten zulässt. Die Frage nach den Gründen für die Unzumutbarkeit einer Präsenzsitzung wurde von Seiten des Bürgermeisters trotz Nachfrage leider nicht beantwortet. Gremien der umliegenden Kommunen und der Kreistag tagen weiterhin in ihren Räumen.

Eine Ratssitzung zum digitalen Testfeld zu machen sehen wir als den falschen Weg.

Wir tragen es nicht mit, dass Räte wegen mangelnder digitaler Erfahrung oder fehlender Technik ausgegrenzt werden. Es ist paradox, dass die Öffentlichkeit sich im Ratssaal trifft und die Räte jeder für sich in ihren Wohnzimmern tagen. In der jüngsten Vergangenheit waren Präsenzsitzungen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln zum wiederholten Mal problemlos durchgeführt worden.

Die Themen Datenschutz und Bildrechte, die im Zusammenhang mit einer digitalen Sitzung zwangsweise geklärt werden müssen, wurden bislang nicht thematisiert.

Das Tagen eines Gremiums in digitaler Form muss in all seinen Facetten vorab durchdacht werden, Probleme und Schwierigkeiten gelöst sein. Eine Gemeinderatssitzung in digitaler Form kann und darf nicht mit der Brechstange auf Veranlassung des Bürgermeisters durchgesetzt werden.

Die Mitglieder der Fraktionen FFK, SPD&Grüne sowie die UBK sehen sich in ihrem Anliegen nicht ernstgenommen und haben deshalb nicht an der digitalen Sitzung teilgenommen.

weiterlesen

Genossen wollen Krankenhausfinanzierung wieder auf starke Beine stellen.

Beim vergangenen digitalen Landesparteitag der SPD mischten auch Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit. „Wir haben uns bereits im Vorfeld durch Videokonferenzen auf den Landesparteitag vorbereitet. So konnten wir uns gut beim Parteitag einbringen. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Antrag zur Finanzierung der Krankenhäuser in das Wahlprogramm zur Landtagswahl übernommen wurde. Die SPD will die Finanzierung der Krankenhäuser wieder auf starke Beine stellen. Das ist gut für Hohenlohe.“, so der Delegationsleiter und Bundestagskandidat Kevin Leiser.

weiterlesen

Der Hohenloher SPD-Landtagskandidat Patrick Wegener geht neue Wege im Wahlkampf in Pandemiezeiten. Er lädt gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Künzelsau - Ingelfingen zum digitalen Infostand ein: Freitag, 27.11.20, 19 – 20 Uhr, über Zoom.

„Vertrauen schafft man durch das persönliche Gespräch. Ich will wissen, was den Menschen unter den Nägeln brennt. Deshalb bin ich seit September im gesamten Wahlkreis unterwegs. Aktuell gilt es jedoch die Kontakte zu reduzieren. Deshalb gehen mein Team und ich im Wahlkampf neue Wege, unter anderem mit dem digitalen Infostand“, erklärt Patrick Wegener.

Wie funktioniert ein digitaler Infostand? Mit einem Klick können Sie mit einem PC/Tablet/Smartphone an der Videokonferenz teilnehmen. Auf der Internetseite von Patrick Wegener, unter www.patrick-wegener.de, finden Sie den Link zur Teilnahme im Bereich „Termine”.

Wegener (26) ist seit 2014 Stadtrat in Öhringen und wurde von der SPD-Mitgliederversammlung am 30. September 2020 in Kupferzell-Eschental mit 97,5 Prozent der Stimmen zum Landtagskandidaten gewählt. Die Wahl findet am 14. März 2021 statt.  Besonders wichtig sind ihm die Themen bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kinderbetreuung, öffentlicher Nahverkehr und die Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum.

weiterlesen

Aufgrund aktueller Corona-Entwicklungen müssen wir leider unsere Stammtischrunde am Mittwoch, 21.10. absagen. Bleibt gesund!

weiterlesen

Die SPD in Hohenlohe hat ihr Kandidaten-Team für die Landtagswahl in Kupferzell-Eschental nominiert. Neben der SPD-Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt, nahm auch der SPD-Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat Andreas Stoch an der Nominierungskonferenz teil. Patrick Wegener (Erstkandidat) aus Öhringen und Kim Wagner (Zweitkandidatin) aus Kupferzell wurden mit jeweils 97,5 % der Stimmen gewählt.

weiterlesen