Liebe Besucherinnen und Besucher,
willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Künzelsau-Ingelfingen. Wir möchten Sie gerne auf dieser Homepage über die aktuelle Arbeit der SPD vor Ort und unserer Gemeinderatsfraktion informieren. Wenn Sie Fragen oder Wünsche haben, zögern Sie nicht, uns anzusprechen.
Herzliche Grüße
Eva Neubert, Vorsitzende
Generationswechsel geglückt
Volles Haus im Landgasthof Günzburg, der SPD-Kreisverband Hohenlohe traf sich zum Kreisparteitag. Hauptaufgabe des Kreisparteitags war die Wahl eines neuen Kreisvorstands. Das Ergebnis war eindeutig und ein großer Vertrauensvorschuss. Jonas Aberle aus Öhringen, der auch für den Landtag kandidieren wird, ist der neue Kreisvorsitzende. Er erhielt alle Stimmen, die abgegeben worden waren. Als seine Stellvertreter wurden die Gemeinderätin aus Kupferzell, Kim Wagner, Matthias Jambor aus Bretzfeld und Caroline Vermeulen aus Öhringen gewählt.
Vermeulen hatte den Kreisverband 12 Jahre lang geführt und trat nicht mehr als Vorsitzende an. Zuvor berichtete sie in ihrem Rechenschaftsbericht, dass im Gegensatz zu anderen Kreisverbänden der SPD, die Sozialdemokraten in Hohenlohe einen positiven Mitgliederbestand haben. In den vergangenen 15 Jahren hat die Hohenloher SPD keine Mitglieder verloren, obwohl alle großer Organisationen, auch die Kirchen und Gewerkschaften in dieser Zeit deutliche Mitgliedereinbußen gehabt hatten. „Wer sich in Hohenlohe der SPD anschließt, der weiß, was er tut. Es geht um Inhalte, nicht um Posten,“ so die scheidende Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen.
Die SPD FRAUEN Schwäbisch Hall - Hohenlohe freuen sich über die
Zustimmung zum Gewalthilfegesetz. Der Bundestag hat es am 31. Januar
2025, an einem der letzten Sitzungstage beschlossen. Damit wird es ein
Recht auf Beratung und Schutz für Gewaltbetroffene geben.
"Der Deutsche Frauenrat, UN Women Deutschland und die Zentrale
Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser hatten sich gemeinsam mit
breiten Bündnissen für dieses Gesetz stark gemacht. Darunter waren neben
Fachverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen, auch viele
prominente Persönlichkeiten, wie Ursula Karven, Natalia Wörner, Ruth
Moschner oder Hannes Jaenicke. Ein Brandbrief und eine Petition auf der
Kampagnenplattform innn.it mobilisierten zudem über 110.000 Bürgerinnen
und Bürger." (siehe auch
www.frauenrat.de/ueberwaeltigender-erfolg-fuer-frauenrechtsorganisationen)
In ihrer Begrüßung erinnerte die Ortsvereinsvorsitzende Eva Neubert vor zahlreichen Teilnehmern in der Stadthalle Künzelsau an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 80 Jahren; dieses dunkelste Kapitel der Geschichte gehöre zu uns und unserem Land. „Nie wieder ist jetzt, ist Mahnung für uns und kommende Generationen“, so die Vorsitzende.
Die aktuelle Situation im Bundestagswahlkampf im Blick, forderte Jonas Aberle in seinem Grußwort als Mitglied im SPD Kreisvorstand den Verzicht auf parteitaktische Spielchen in politischen Feldern, die konsensfähige Kompromisse aller demokratischen Kräfte verlangen. Als Hauptrednerin drückte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Bundestagsfraktion, MdB Katja Mast, die tiefe Betroffenheit aller politisch Verantwortlichen zu dem schrecklichen Attentat in Aschaffenburg aus und verwies darauf, dass es Behördenversagen auf unterschiedlichsten Ebenen gegeben habe, an dessen Vermeidung intensiv gearbeitet werden müsse. Die Pläne der Union zur Migration lehnte sie ab, da sie einseitig gegen Grundgesetz und Europarecht verstießen. „Die Ampel hat in den letzten drei Jahren für massive Verschärfungen gesorgt“, und diese zeigten auch Wirkung stellte sie den Unionsplänen entgegen.
Im Hinblick auf die Wahl im Februar empfahl sie Olaf Scholz als besseren Kanzler, der in der Ampel alles getan habe, um die Regierung mit guten Kompromissen zum Erfolg zu führen. Die SPD sei auch für Frauen die bessere Wahl, erläuterte sie mit der Forderung zur Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuch. Dass ein Schwangerschaftsabbruch nach wie vor als Straftat gelte, auch wenn er straffrei bleibe, sei nicht mehr hinnehmbar. Die hohe emotionale Belastung, die in einer solchen Konfliktsituation für alle Beteiligten gegeben sei, wirke durch die Einstufung als Straftat zusätzlich belastend.
Frau muss Olaf wählen. Union stimmt aus Prinzip keinem Vorschlag der SPD in der
verbleibenden Legislaturperiode zu.
Jede Tag wird in Deutschland eine Frau Opfer eines Femizid. -
„2023 wurden 938 Mädchen und Frauen Opfer von versuchten oder
vollendeten Tötungsdelikten.“ Quelle bka.de -
Dem Gewalthilfegesetz zum Schutz und Beratung gegen Gewalt wird die Union nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Frauenunion lässt die Bitte des Deutschen Frauentages abblitzen.
Frau muss Olaf wählen.
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
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