Bundespolitik
Rainer Arnold, SPD Bundestagsabgeordneter aus Nürtingen und Experte für Verteidigung und Äußeres sowie Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre war kürzlich Gesprächsgast des „Eschentaler Kreises“. Der Sprecherin des Eschentaler Kreises, Annette Sawade, sowie den beiden Kreisvorsitzenden Werner Müller (Hohenlohe) und Nik Sakellariou (Schwäbisch Hall) war es kurzfristig gelungen MdB Rainer Arnold zu diesem brisanten Thema nach Eschental zu gewinnen.
Hohen Besuch aus Berlin bekam dieser Tage das Eduard-Knoll-Wohnzentrum für behinderte Menschen in Krautheim. Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Annette Sawade kam Marion Caspers-Merk und diskutierte mit Heimbewohnern, Heimleitung und Fachleuten der AOK und sozialen Einrichtungen über die Pflegereform und Probleme der Umsetzung.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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