Bundespolitik
Am 14.8.2013 brach eine SPD Reisegruppe aus Schwäbisch Hall / Hohenlohe in Begleitung der Budestagsabgeordneten Annette Sawade zu einer politischen Bildungsreise nach Berlin auf. In den folgenden zwei Tagen ging die Fahrt kreuz und quer durch Berlin mit einer Stadtrundfahrt, die an politischen Gesichtspunkten orientiert war und Stopps mit Besichtigungen, Führungen und Diskussionen an verschiedenen Punkten.
Rainer Arnold, SPD Bundestagsabgeordneter aus Nürtingen und Experte für Verteidigung und Äußeres sowie Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre war kürzlich Gesprächsgast des „Eschentaler Kreises“. Der Sprecherin des Eschentaler Kreises, Annette Sawade, sowie den beiden Kreisvorsitzenden Werner Müller (Hohenlohe) und Nik Sakellariou (Schwäbisch Hall) war es kurzfristig gelungen MdB Rainer Arnold zu diesem brisanten Thema nach Eschental zu gewinnen.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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