Bundespolitik
Die SPD geht mit einer entschlossenen Kampagne in den Vorwahlkampf: „Wir kämpfen für…“. Mit einer neuen, kämpferischen Optik und direkter Sprache setzt die SPD ein starkes Signal für die kommenden Wochen. Der örtliche SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser rückt die wahren Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in den Mittelpunkt und zeigt klar, dass er für Hohenlohe kämpft.
SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser:
„Ich kämpfe für die Menschen in Hohenlohe. Darum trete ich bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 in Hohenlohe für die SPD an. Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung: stabile Renten, faire Löhne und sichere Arbeitsplätze – dafür kämpft die SPD mit ihrem Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir haben verstanden: Wir kämpfen für Dich und für ein starkes Deutschland. Gemeinsam mit Olaf Scholz stehen wir an der Seite aller Leistungsträgerinnen und Leistungsträger. Darum wollen wir 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten und im Gegenzug die oberen Ein-Prozent stärker in die Verantwortung nehmen", so Leiser.
„Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis.“
Kupferzell-Eschental – „Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis. Nun kann ich mit voller Kraft in das verbleibende Arbeitsjahr und anschließend in den Wahlkampf 2017 starten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade nach ihrer erneuten Nominierung als Bundestagskandidatin.
Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Denn: Der Gesetzentwurf von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet.
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Baden-Württemberg begrüßen die Einigung auf einen Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung über die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote. Sie gilt – ohne Ausnahmen – für die Aufsichtsräte von rund 100 börsennotierten Unternehmen in Deutschland. Sie soll 2016 in Kraft treten und beträgt 30 Prozent. Das Gesetz soll am 11. Dezember vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg sieht sich in ihrer ablehnenden Haltung zum Betreuungsgeld bestätigt“, kommentierte die ASF-Landesvorsitzende Anette Sorg eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Dortmund und des Deutschen Jugendinstituts. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte das Betreuungsgeld auf Drängen der CSU gegen großen Widerstand vor einem Jahr beschlossen. Es wird für Kinder zwischen dem 15. Lebensmonat und dem dritten Lebensjahr gezahlt, ab 1. August erhöht es sich von bisher 100 auf dann 150 Euro monatlich.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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