Bundespolitik
Die SPD geht mit einer entschlossenen Kampagne in den Vorwahlkampf: „Wir kämpfen für…“. Mit einer neuen, kämpferischen Optik und direkter Sprache setzt die SPD ein starkes Signal für die kommenden Wochen. Der örtliche SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser rückt die wahren Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in den Mittelpunkt und zeigt klar, dass er für Hohenlohe kämpft.
SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser:
„Ich kämpfe für die Menschen in Hohenlohe. Darum trete ich bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 in Hohenlohe für die SPD an. Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung: stabile Renten, faire Löhne und sichere Arbeitsplätze – dafür kämpft die SPD mit ihrem Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir haben verstanden: Wir kämpfen für Dich und für ein starkes Deutschland. Gemeinsam mit Olaf Scholz stehen wir an der Seite aller Leistungsträgerinnen und Leistungsträger. Darum wollen wir 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten und im Gegenzug die oberen Ein-Prozent stärker in die Verantwortung nehmen", so Leiser.
„Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis.“
Kupferzell-Eschental – „Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis. Nun kann ich mit voller Kraft in das verbleibende Arbeitsjahr und anschließend in den Wahlkampf 2017 starten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade nach ihrer erneuten Nominierung als Bundestagskandidatin.
Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Denn: Der Gesetzentwurf von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet.
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Baden-Württemberg begrüßen die Einigung auf einen Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung über die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote. Sie gilt – ohne Ausnahmen – für die Aufsichtsräte von rund 100 börsennotierten Unternehmen in Deutschland. Sie soll 2016 in Kraft treten und beträgt 30 Prozent. Das Gesetz soll am 11. Dezember vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg sieht sich in ihrer ablehnenden Haltung zum Betreuungsgeld bestätigt“, kommentierte die ASF-Landesvorsitzende Anette Sorg eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Dortmund und des Deutschen Jugendinstituts. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte das Betreuungsgeld auf Drängen der CSU gegen großen Widerstand vor einem Jahr beschlossen. Es wird für Kinder zwischen dem 15. Lebensmonat und dem dritten Lebensjahr gezahlt, ab 1. August erhöht es sich von bisher 100 auf dann 150 Euro monatlich.
30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen
02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen
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