Bundespolitik
Die SPD geht mit einer entschlossenen Kampagne in den Vorwahlkampf: „Wir kämpfen für…“. Mit einer neuen, kämpferischen Optik und direkter Sprache setzt die SPD ein starkes Signal für die kommenden Wochen. Der örtliche SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser rückt die wahren Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in den Mittelpunkt und zeigt klar, dass er für Hohenlohe kämpft.
SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser:
„Ich kämpfe für die Menschen in Hohenlohe. Darum trete ich bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 in Hohenlohe für die SPD an. Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung: stabile Renten, faire Löhne und sichere Arbeitsplätze – dafür kämpft die SPD mit ihrem Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir haben verstanden: Wir kämpfen für Dich und für ein starkes Deutschland. Gemeinsam mit Olaf Scholz stehen wir an der Seite aller Leistungsträgerinnen und Leistungsträger. Darum wollen wir 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten und im Gegenzug die oberen Ein-Prozent stärker in die Verantwortung nehmen", so Leiser.
„Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis.“
Kupferzell-Eschental – „Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis. Nun kann ich mit voller Kraft in das verbleibende Arbeitsjahr und anschließend in den Wahlkampf 2017 starten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade nach ihrer erneuten Nominierung als Bundestagskandidatin.
Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Denn: Der Gesetzentwurf von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet.
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Baden-Württemberg begrüßen die Einigung auf einen Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung über die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote. Sie gilt – ohne Ausnahmen – für die Aufsichtsräte von rund 100 börsennotierten Unternehmen in Deutschland. Sie soll 2016 in Kraft treten und beträgt 30 Prozent. Das Gesetz soll am 11. Dezember vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg sieht sich in ihrer ablehnenden Haltung zum Betreuungsgeld bestätigt“, kommentierte die ASF-Landesvorsitzende Anette Sorg eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Dortmund und des Deutschen Jugendinstituts. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte das Betreuungsgeld auf Drängen der CSU gegen großen Widerstand vor einem Jahr beschlossen. Es wird für Kinder zwischen dem 15. Lebensmonat und dem dritten Lebensjahr gezahlt, ab 1. August erhöht es sich von bisher 100 auf dann 150 Euro monatlich.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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