Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Tülay Schmid: Heimat ist da, wo ich Zukunft finde
Eine Talkrunde mit Tülay Schmid, der Frau von Nils Schmid, dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der SPD in Baden-Württemberg, dazu hatten der SPD Landtagskandidat Hans-Jürgen Saknus, MdB Annette Sawade und die Hohenloher SPD ins Schloßcafé Nußknacker eingeladen. Zwei Themenkreise wurden herausgearbeitet: Ihren schwierigen Weg aus der Welt ihres Mutterlandes, der Türkei, nach Deutschland, wo sie heute lebt und in dem z.B. ihr türkisches Abitur nicht anerkannt wurde, aber auch die persönlichen Erfolge und die Bereicherung, die sie aus beiden Kulturen gewinnt, beschrieb Tülay Schmid eindrucksvoll. Zum anderen stellte Hans-Jürgen Saknus die Integrationsprojekte vor Ort speziell am Beispiel der Stadt Öhringen vor. Beide waren sich darin einig, dass Einwanderer, Flüchtlinge und Asylbewerber die nötige Unterstützung bekommen müssen, um einen selbstbestimmten Weg der Integration in unsere Gesellschaft zu finden.
Ausstellung der Preisträger des städtebaulichen Wettbewerbs Campus Künzelsau im Rathausfoyer
ARS Team Erhard Demuth gewinnt städtebaulichen Wettbewerb!
Aufgrund der großzügigen Förderzusagen der Stiftung Würth und des Landes Baden-Württemberg kann der Standort der Hochschule Heilbronn, Campus Künzelsau - Reinhold-Würth-Hochschule ausgebaut werden. Hinzukommende Veränderungen in der angrenzenden Nutzung ermöglichen es, eine Neuordnung im Bereich der Hofratsmühle durchzuführen. Eine Erweiterung soll in unmittelbarer Nähe zur Hochschule in Künzelsau stattfinden.
Im Rahmen eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbs wurden am 17. Dezember 2015 von einem Preisgericht folgende drei zum Wettbewerb eingereichte Planungen ausgezeichnet:
Auf dem ersten Rang landete ARS Architektur und Stadtplaner aus Künzelsau in Kooperation mit Roland Steinbach, Freier Landschaftsarchitekt aus Öhringen. ARS ist Erhard Demuth, langjähriger SPD Stadtrat.
Ministerin Altpeter beim Neujahrsempfang der SPD in Künzelsau
Die Künzelsauer Sozialdemokraten laden zusammen mit der Gemeinderatsfraktion und dem SPD-Kreisverband Hohenlohe am Sonntag, 8. Februar um 11 Uhr zum Neujahrsempfang in die Stadthalle. Als besonderer Gast konnte Sozialministerin Altpeter gewonnen werden. Sie kommt gern nach Künzelsau, so die Ministerin, auch weil sie um die Probleme der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum weiß. Katrin Altpeters beruflicher Werdegang begann in der Altenpflege. Nach Ausbildung und Weiterbildung zur Lehrerin für Pflegeberufe kam sie 2007 als Lehrbeauftragte an die Kath. Fachschule in Freiburg. Sie persönlich ist evangelisch und hat eine Tochter.
Seit 1989 engagiert sich Katrin Altpeter in der SPD und zog 2001 für Waiblingen in den Landtag ein. Seit Mai 2011 ist sie Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren des Landes Baden-Württemberg.
Neben Katrin Altpeter werden auch die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt und Landtagsabgeordneter Nik Sakellariou sprechen. Dabei werden die Themen Europa nach der griechischen Wahl ebenso eine Rolle spielen wie auch die Entwicklungen beim Handelsabkommen mit den USA.
Den Sozialdemokraten in Hohenlohe ist es ein Anliegen, mit ihren Veranstaltungen dafür zu sorgen, dass die Bürgerschaft in direkten Kontakt mit der Politik kommt und ihre Fragen an die Abgeordneten richten kann. So wird der Neujahrsempfang ein willkommener Anlass sein, um in den gemeinsamen Austausch einzutreten und Kontakte zu pflegen. Ein Gläschen Sekt darf dabei nicht fehlen. Die Bürger sind herzlich zum Empfang in die Stadthalle eingeladen.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion Künzelsau für 2015
Martin Probst, Fraktionsvorsitzender der Künzelsauer Sozialdemokraten, hat in seiner Haushaltsrede die Planungen für 2015 gewürdigt, aber auch kritisch auf die Entwicklungen z.B. im Schulbereich hingewiesen.
Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015 am 20.01.2015
" Sehr geehrter Herr Bürgermeister Neumann, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
1 Gesamtsituation
Nach dem schwierigen Haushaltsjahr 2014, zu dessen Finanzierung alle Re-serven herangezogen und zudem 1 Million Euro vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt transferiert werden mussten, sind wir in diesem Jahr besser aufgestellt. 6,4 Millionen können vom Verwaltungshaushalt dem Ver-mögenshaushalt zugeführt werden. Diese Verbesserung beruht im Wesentlichen auf erhöhten Schlüsselzuweisungen wegen mangelnder Steuerkraft unserer Stadt und verhindert, dass wir abheben und unerfüllbare Vorstellungen entwickeln. Grund zum Optimismus gibt der erwartete Zuwachs an Gewerbesteuer auf nunmehr 15.000.000 €. Auch wenn die Schwierigkeiten solcher Schätzungen bekannt sind, gibt es doch wohl belastbare Hinweise, dass diese Quote erreicht werden könnte. Die positiven Berichte über die Entwicklung unserer großen und kleinen Firmen im vergangenen Jahr,- wir vergessen manchmal, dass wir Gewerbesteuer aus vielen Betrieben bekommen-, geben Anlass zu hoffnungsvollem Blick in die Zukunft.
2 Verwaltungshaushalt
2.1 Personalhaushalt
2.1.1 Allgemein
Etwas sorgenvoll blicken wir auf die angesetzten Mittel für den Personalhaus-halt. Mit einer Steigerung von knapp 2% ist hier das Korsett sehr eng geschnürt. Die Arbeitsplatzbewertung der Gemeindeprüfungsanstalt wird uns, so hoffen wir, belastbare Hinweise auf unsere Personalsituation gibt.
Die neugewählte SPD-Kreistagsfraktion
Die SPD im Hohenlohekreis kann nach der Kommunalwahl 6 Mandate im Kreistag besetzen. Alle Sitze konnten verteidigt werden.
Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten konnten in fast allen Wahlkreisen gute Ergebnisse erzielen. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die SPD-Kreistagsfraktion zum ersten Mal paritätisch mit 3 Männern und 3 Frauen besetzt ist.
