Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.01.2015 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Künzelsau für 2015

 
Martin Probst Foto: spd kün

Martin Probst, Fraktionsvorsitzender der Künzelsauer Sozialdemokraten, hat in seiner Haushaltsrede die Planungen für 2015 gewürdigt, aber auch kritisch auf die Entwicklungen z.B. im Schulbereich hingewiesen. 

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015 am 20.01.2015

" Sehr geehrter Herr Bürgermeister Neumann, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

1    Gesamtsituation
Nach dem schwierigen Haushaltsjahr 2014, zu dessen Finanzierung alle Re-serven herangezogen und zudem 1 Million Euro vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt transferiert werden mussten, sind wir in diesem Jahr besser aufgestellt. 6,4 Millionen können vom Verwaltungshaushalt dem Ver-mögenshaushalt zugeführt werden. Diese Verbesserung beruht im Wesentlichen auf erhöhten Schlüsselzuweisungen wegen mangelnder Steuerkraft unserer Stadt und verhindert, dass wir abheben und unerfüllbare Vorstellungen entwickeln. Grund zum Optimismus gibt der erwartete Zuwachs an Gewerbesteuer auf nunmehr 15.000.000 €. Auch wenn die Schwierigkeiten solcher Schätzungen bekannt sind, gibt es doch wohl belastbare Hinweise, dass diese Quote erreicht werden könnte. Die positiven Berichte über die Entwicklung unserer großen und kleinen Firmen im vergangenen Jahr,- wir vergessen manchmal, dass wir Gewerbesteuer aus vielen Betrieben bekommen-, geben Anlass zu hoffnungsvollem Blick in die Zukunft.

2    Verwaltungshaushalt

2.1    Personalhaushalt
2.1.1    Allgemein
Etwas sorgenvoll blicken wir auf die angesetzten Mittel für den Personalhaus-halt. Mit einer Steigerung von knapp 2% ist hier das Korsett sehr eng geschnürt. Die Arbeitsplatzbewertung der Gemeindeprüfungsanstalt wird uns, so hoffen wir, belastbare Hinweise auf unsere Personalsituation gibt.

 

01.06.2014 in Kommunalpolitik

Die Wähler haben entschieden- die SPD sagt Danke!

 
Birgit Muth, HJ. Saknus, Wilhelm Lüdemann, Erhardt Demuth, Reintraud Lindenmaier, Martin Probst, W. Hofmann Foto: spd kü

5 Sitze im Gemeinderat, 1 Sitz im Kreistag, die Künzelsauer Sozialdemokraten danken für das Vertrauen, das sich in diesem Ergebnis ausdrückt. Dass die SPD-Fraktion nunmehr mit Reintraut Lindenmaier, Erhard Demuth, Wilhelm Lüdemann, Martin Probst und Hans-Jürgen Saknus zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat geworden ist, empfinden sie als Anerkennung für engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren und nach dem Wahlkampf auch als Ansporn für wirkungsvolle Arbeit im Gemeinderat. Dass ein Sitz verloren ging, ist im Wesentlichen der Verkleinerung des Gremiums von 26 auf 22 Sitze geschuldet. Mit 22,5% aller abgegebenen gültigen Stimmen konnte das Ergebnis von 2009 nicht ganz erreicht werden, was auch darin begründet ist, dass mit Birgit Muth und Wim Buesink zwei profilierte Stadträte nicht mehr zur Wahl standen. Das Ziel, in den Kreistag zwei Abgeordnete zu entsenden, wurde nicht erreicht. Nach 15jähriger leidenschaftlicher Arbeit scheidet Wilhelm Hofmann aus. Birgit Muth wird an seiner Stelle im Kreistag sein. Die Sozialdemokraten danken ihren Wählern, vor allem aber auch allen Kandidaten, die sich auf ihrer Liste zur Wahl gestellt hatten. Die Gewählten versprechen getreu ihrem Wahlmotto leidenschaftliche, sachliche und faire Arbeit für Mensch, Stadt, Landkreis und Umwelt.

26.05.2014 in Kommunalpolitik

Ein gutes Wahlergebnis - Vielen Dank!

 
Foto: spd kün

Die Wählerinnen und Wähler der Kreisstadt haben entschieden und der SPD Künzelsau ein gutes Ergebnis beschert. Herzlichen Dank für dieses Vertrauen!  

Der Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion dankt für alle Unterstützung und eine beachtliche und mutmachende Stimmenzahl!

Im Gemeinderat Künzelsau verfügt die SPD über 5 Plätze gegenüber der CDU mit 7 und jeweils 3 von den Freien und der FFK. Die UBK kommt auf 4 Sitze.

 

 

18.05.2014 in Kommunalpolitik

OB Harry Mergel - Vollblut-Kommunalpolitiker in Nagelsberg

 
OB Harry Mergel in Nagelsberg Foto: spd kün

Erwartungsvoll begrüßten die SPD Kandidaten und zahlreiche Besucher den vor kurzem gewählten Heilbronner Oberbürgermeister Harry Mergel im Dorfgemeinschaftshaus in Nagelsberg. In unverbrauchter Sprache und mit sichtbarem Stolz verwies er auf die wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Stärken Heilbronns und nannte im besonderen gebührenfreie Kindergärten, in denen mit Unterstützung der Schwarz-Stiftung flächendeckend ab dem 3. Lebensjahr Sprachförderung stattfinde, die auch in der Grundschule fortgesetzt werde. Den „Heilbronner Weg“ bei der Schulentwicklung, der dadurch gekennzeichnet sei, dass 50% der Schüler Ganztagesschulen besuchen, in die alle mit Jugendbildung befassten Institutionen von Musikschule bis zu Jugendamt und Vereinen integriert seien, beschrieb er als Erfolgsmodell, das zunehmend auch Aufmerksamkeit im Kultusministerium erfahre. 

16.04.2014 in Kommunalpolitik

Planungen abgeschlossen: Wir stehen in den Startlöchern!

 
Foto: spd kün

 

Die Mitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Listen für die Kommunalwahlen trafen sich zur letzten Planungsrunde in der Schnitzelhütte in Gaisbach.

Hans Jürgen begrüßte die Anwesenden und dankt für die bereits geleistete Arbeit in den Gruppen:

  • Textgruppe (Michael, Erhard, Reintraut, Birgit, Markus, Dagmar, Wilhelm Lü; Martin) für die Entwicklung des Wahlprogramms
  • Team Öffentlichkeitsarbeit: Silke Heckel für den hohen Einsatz bei der Erstellung des Flyers, Sabina für den Facebookauftritt.
  • Plakatiergruppe (Michael, Ralf, Markus, Martin) für die geleistete Plakatierung in der Hauptstraße (Europawahl)
  • Veranstaltungsgruppe (Ulla, Anastasia, Dagmar, Ralf, Markus) Planung von Aktivitäten

Die Wahlflyer werden zum einen über das Echo flächendeckend verteilt.

Noch wichtiger sind die aktiven Kandidaten und Wahlkämpfer. Durch Gartenzaungespräche oder Tür-zu-Tür Aktionen sollen die Wähler informiert werden.

 

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WebsoziInfo-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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