Kreisverband
Mit herzlicher Sympathie und offen gezeigter Begeisterung verabschiedeten die Hohenloher Sozialdemokraten bei ihrer Mitgliederversammlung die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymeier in die Sommerpause, nachdem sie sich als Kandidatin für den Landesvorsitz vorgestellt und ihre Gedanken zur Weiterentwicklung der SPD in klaren Worten dargelegt hatte.
Einer gründlichen Analyse der Landtagswahlergebnisse unterzog sich der SPD-Kreisvorstand. Beifall und Anerkennung erfuhr Hans-Jürgen Saknus für seinen engagierten Wahlkampf und die Kompetenz, mit der er das Programm seiner Partei in allen Veranstaltungen vertreten und auf seinen Wahlkreis heruntergebrochen habe.
„Die Lage ist eine Herausforderung, aber keine Katastrophe.“ Mit dieser Aussage charakterisierte Josip Juratovic, Mitglied und Integrationsbeauftragter der SPD Bundestagsfraktion, bei der Informationsveranstaltung der Hohenloher Sozialdemokraten in Kupferzell die Tatsache, dass bis zum Jahresende rund 800.000 Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland Zuflucht und Schutz suchen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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